IMPRESSUM

Geschäftsführer: Peter Wizenmann

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Daten spezial GmbH, Dettenhausen

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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Vertragsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so können diese gemäß gültiger Preisliste berechnet werden.

Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche, vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Abrechnung. Bei monatlicher, vierteljährlicher oder halbjährlicher Fälligkeit erfolgt die Zahlung ausschließlich durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Die sonstige Abrechnung erfolgt durch Rechnungsstellung. Sämtliche Entgelte sind dann sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.

Alle Nutzungsentgelte sind sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig. Preiserhöhungen während der Laufzeit von Vorauszahlungen sind ausgeschlossen. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Im Verzugsfall ist die daten-spezial GmbH berechtigt, die Internet-Präsenz des Antragstellers sofort zu sperren. Zur Wiederaufnahme akzeptiert der Antragsteller eine Reaktivierungspauschale von 20 Euro.

Dem Auftragnehmer steht es frei, seine Leistungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen.

3. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert, soweit dies im Angebot enthalten ist. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, im Verdachtsfall ein neues Kennwort anzufordern, das wir dann per Fax oder per Email zustellen.

4. Servicebeschreibung, Vertragslaufzeit, Kündigung
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist ausgeschlossen. Die Vertragslaufzeit ist unbefristet, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils 30 Tage zum Monatsende kündbar (mit Unterschrift). Die Mindestlaufzeit beträgt 3 Monate. Im Falle von technischen Problemen, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist die Daten spezial GmbH berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für die laufenden Monate erhobenen Kosten werden in diesem Fall erstattet. Auch wenn die Rechnung vom Kunden teilweise oder komplett nicht beglichen wurde, kann er den Vertrag fristlos kündigen.

5. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung der Webseiten stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotikangebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD verstoßen könnten.

6. Haftung
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internet, die nicht im Einflussbereich der Firma Daten spezial GmbH liegen, übernehmen wir keine Haftung. Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Bei einem Verstoß der Internetseiten des Antragstellers gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Antragsteller der Firma Daten spezial GmbH auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens, auch Vermögensschadens. Wir übernehmen keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Antragstellers, es sei denn, unsere Firma handelte vorsätzlich oder grob fahrlässig. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet die Daten spezial GmbH nur bei Vorsatz bis zu einem Höchstbetrag von 250 Euro.

Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte. Die Inhalte unserer Webseiten wurden sorgfältig und nach bestem Gewissen erstellt. Gleichwohl kann für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Seiten keine Gewähr übernommen werden. Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir als Diensteanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind als Diensteanbieter nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen. Ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung erfolgt eine umgehende Entfernung dieser Inhalte durch uns. Eine diesbezügliche Haftung kann erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung übernommen werden.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Daher distanzieren wir uns hiermit vorsorglich von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server. Diese Erklärung gilt für sämtliche Links und Linksammlungen, die zur Zeitbestehen oder in Zukunft bestehen werden.
Haftungsbeschränkung für externe Links. Unsere Webseite enthält Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (sog. „externe Links“). Da wir auf deren Inhalte keinen Einfluss haben, kann für die fremden Inhalte keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte und Richtigkeit der Informationen ist stets der jeweilige Informationsanbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Sobald uns eine Rechtsverletzung bekannt wird, werden wir den jeweiligen Link umgehend entfernen.

7. Domain-Registrierung
Die Domain-Registrierung erfolgt gemäß vertraglicher Vereinbarung. Sie kann nur vorgenommen werden, wenn der beantragte Name noch verfügbar ist und keine Rechte "Dritter" verletzt werden.
Der Auftraggeber beauftragt Daten spezial GmbH, den Namen zu verwalten, was durch den Eintrag als Admin-C bei der Denic erfolgt. Auf schriftliche Anweisung kann auch der Auftraggeber selbst als Admin-C bei der Denic eingetragen werden, aber nur, wenn die Firmen- oder Markenrechte am Namen vorliegen.
Die Namensrechte bei Kündigung des Vertrages sind unter 2., letzter Absatz, geregelt.
Eine Domain wird vor Vertragsbeginn nur reserviert, wenn Daten spezial GmbH dazu beauftragt worden ist. Sollte eine Reservierung in Auftrag gegeben und die gewünschte und bestellte Domain zum Vertragsbeginn durch einen Dritten belegt worden sein, so können daraus gegenüber Daten spezial GmbH keine Ansprüche hergeleitet werden. In diesem Fall verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber Daten spezial GmbH, eine alternative, verfügbare Domain zu benennen. In sofern ist durch die Nichtverfügbarkeit der ursprünglich gewünschten Domain kein Anspruch herzuleiten, den Vertrag nicht zu erfüllen.
Handelt es sich bei dem Domainnamen um keine Neuregistrierung, sondern eine KK (Provider-Wechsel), so führt die Daten spezial GmbH diese kostenfrei durch.
Bei Ablehnung der KK (NACK) des jetzigen Providers wird eine Gebühr in Höhe von 125 €,- DM + USt fällig. Jedes weitere NACK wird ebenfalls mit 125,- € + USt. abgerechnet.
Eingehenden KK-Anträgen wird stattgegeben, sofern damit keine Verletzung dieser allgemeinen Geschäftsbedingung erfolgt und der Auftraggeber die Gebühren bis Ablauf der vereinbarten Nutzungsperioden entrichtet hat.
Für eingehende KK-Anträge, denen gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen stattgegeben werden, wird eine allgemeine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,- € + USt. erhoben.

8. Haftung, Schadensersatzansprüche
Wir garantieren eine Verfügbarkeit des Service von 99%. Monatlich können wir 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten unseres Vertragspartners verwenden. Unsere Dienstleistung ist die Bereithaltung und Gestaltung Ihrer Webseiten zum Abruf auf dem WWW-Server unseres Vertragspartners, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Bei Ausfällen, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Bei Verzug oder zu vertretender Unmöglichkeit begrenzen wir unsere Haftung auf den monatlichen Auftragswert.

9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Dettenhausen.

10. Rückfragen
richten Sie bitte an Daten spezial GmbH, Bismarckstraße 29, 72135 Dettenhausen Telefon +49(0)7157 / 52729-0
11. Widerruf
Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Auftragsbestätigung widerrufen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die daten-spezial GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Daten spezial GmbH, Bismarckstraße 29, 72135 Dettenhausen. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.

Stand: 08.2012 DS

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Daten spezial GmbH, Dettenhausen

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1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 15.07.2004 sind Bestandteil aller Verträge mit uns (Daten spezial GmbH). Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

2. Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen, Abnahme, Vertragslaufzeit, Kündigung
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Die Bezahlung der in Auftrag gegebenen Dienstleistung erfolgt in drei Schritten: Bei Projektbeginn erheben wir eine erste Abschlagszahlung von 30 % vom Gesamtbetrag. Bei Erreichen des gemeinsam festgelegten Milestone wird die zweite Abschlagszahlung von 30% vom Gesamtrechnungsbetrag fällig. Nach Fertigstellung und Onlinefreischaltung erfolgt die Schlussrechnung in Höhe von 40 % vom Gesamtrechnungsbetrag. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Rumpfmonate werden zum vollen Satz einer vertraglich festgelegten Monatsgebühr abgerechnet. Erfolgt die Abrechnung einer Online-Dienstleistung auf Basis von "Seiten", so ist der Umfang wie folgt definiert: Der Inhalt der Internet-Präsentation wird mit einem handelsüblichen DIN-A4-Drucker ausgedruckt. Die Anzahl der sodann ausgedruckten Seiten bestimmt den Seitenumfang. Mit Abnahme der Seiten durch den Kunden ist die Internet-Präsentation seitens Inhalt, Umfang und Programmiertechnik anerkannt. Änderungen danach gelten als Autoren-Korrekturen und werden wie ein Neu-Auftrag oder Update behandelt. Mehrseiten sind Seiten, die über dem vertraglichen Grundrahmen liegen. In Auftrag gegebene Mehrseiten werden, sofern sie auf monatlicher Basis abgerechnet werden, immer bis zur Beendigung einer Nutzungsperiode abgerechnet. Sollen die Seiten in einer weiteren Nutzungsperiode nicht mehr verwendet werden, so sind die Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende einer Nutzungsperiode zu kündigen, ansonsten erfolgt die automatische Verwendung in der folgenden Nutzungsperiode. Der Kunde kann jederzeit beliebige Seiten sperren, muss jedoch für die vereinbarte Nutzungsperiode das entsprechende Entgelt zahlen. Sofern unsere Angebote einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz unterliegen, ist für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, die Zahlung eines angemessenen Vorschusses vereinbart. Sofern ein unbegrenzter Datentransfer oder Speicherplatz vereinbart wurde, so ist Daten spezial GmbH berechtigt, bei einer Überschreitung des durchschnittlichen Transfers, ein angemessenes Aufgeld zu verlangen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Ist der Kunde mit zwei Monatsraten in Verzug oder wird die 1. vertraglich festgelegte Zahlung nicht termingerecht geleistet, so sind wir berechtigt die gesamte Nutzungsperiode abzurechnen. Für Rücklastschriften berechnen wir eine pauschale Aufwandsgebühr von 25,- €. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Der Vertrag wird für 12 Monate abgeschlossen (Nutzungsperiode). Er verlängert sich um jeweils 1 Jahr, wenn er nicht mindestens drei Monate (Poststempel) vor Ablauf der zunächst vorgesehenen oder stillschweigend verlängerten Vertragsdauer schriftlich in Briefform gekündigt wird. Bei Kündigung eines Vertrages sind wir berechtigt, alle erstellten Daten zu löschen, eine Weiterverwendung kann nur gegen Entgelt erfolgen. Sofern keine Marken- und Firmenrechte am verwendeten Domain-Namen vorliegen, geht dieser bei Kündigung des Vertrages automatisch in den Besitz von Daten spezial GmbH über. Andere Vereinbarungen können ausdrücklich in ausschließlich schriftlicher Form getroffen werden.Dem Auftragnehmer steht es frei, seine Leistungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen.

3. Datensicherheit
Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und des Inhalts frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde, der seine Datenbestände im Internet selber pflegt, verpflichtet, die betreffenden


Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

4. Auftragsannahme + Bedingungen
Mit der Annahme des Auftrages kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Service zustande. Dieser wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet, Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen, allerdings behalten wir uns vor, auch unserseits Verträge im Rahmen der vereinbarten Fristen aufzukündigen.

5. Inhalte und Produktion der Webseiten, Anlieferung des Inhalts, Verzugsschaden
Wenn keine anderslautenden Vereinbarungen getroffen werden, verpflichtet sich der Kunde spätestens zwei Wochen vor dem vereinbarten Beginn der Nutzungsperiode das für die Produktion der Webseiten erforderliche Material vollständig anzuliefern. In diesem Zeitraum plant Daten spezial GmbH die Produktion verbindlich ein und schafft die notwendigen personellen und technischen Kapazitäten. Sollte das Material zur Erstellung der Kundenseiten innerhalb dieser Frist nicht angeliefert werden, so dass die zur Verfügung gestellte Produktionskapazität nicht ausgefüllt werden kann, so ist Daten spezial GmbH berechtigt einen Zuschlag für die Produktion bis zur Höhe einer Nutzungsperiode oder bis zur Höhe der vereinbarten Gebühren für die Erstellung der Webseiten zu verlangen. Mit der Einspeisung der Webseiten ins Netz stellt der Kunde uns von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt, auch Gema- und andere Lizenzrechte. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass wir den Zugriff für den Fall sperren können, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen sind wir berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen könnten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Ist dieser erbracht, wird das Angebot wieder freigeschaltet. Daten spezial GmbH übernimmt keine Garantie und Haftung für die Erreichbarkeit und Platzierung der Domain in den Internet-Suchmaschinen. Die Programmierung wird jedoch stets nach den neuesten Erkenntnissen in diesem Bereich erstellt und erzielt somit eine gute Erfolgsaussicht. Der Auftragnehmer ist ausdrücklich berechtigt, auf der Homepage des Auftraggebers einen Hinweis "erstellt von: Daten spezial GmbH" mit Hyperlink auf die Homepage des Auftragnehmers zu platzieren. Das uneingeschränkte Copyright © für die erstellten Webseiten liegt bei Daten spezial GmbH.

6. Dienstleistungen
An Entwürfen werden vom Auftragnehmer ausschließlich Nutzungsrechte, nicht jedoch Eigentumsrechte daran übertragen. Die Übertragung der Nutzungsrechte gilt jedoch erst nach vollständiger Bezahlung.
Die erstellte Arbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Alleineigentum des Auftragnehmers.
Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Dateien, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat der Auftragnehmer dem Kunden Dateien oder Layouts zur Verfügung gestellt, so dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung des Auftragnehmers geändert werden.

6.1 Programmierarbeiten
Die erstellte Arbeit bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Alleineigentum des Auftragnehmers. Sofern nicht anders vereinbart werden dem Kunden die Quellcodes zur Verfügung gestellt. Dies jedoch erst nach vollständiger Bezahlung der Leistung.


6.2 Urheber und Nutzungsrechte (Design)

Jeder dem Auftragnehmer erteilte Auftrag ist ein urheberrechtlich geschützter Vertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den hierzu erfolgten Arbeitsleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe sowie die erstellte Arbeit des Auftragnehmers sind urheberrechtlich geschützt
Hierzu gehören auch im Rahmen der Arbeit angefertigte Lichtbilder, Negative, Filme, Ton-, Bild-, oder Datenträger .
Sämtliche Arbeiten des Auftragnehmers, insbesondere die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne dessen ausdrücklich und schriftliche Zustimmung weder im Original noch bei einer Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung ist unzulässig.
Ein Verstoß des Kunden hiergegen begründet einen Anspruch des Auftragnehmers auf Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Wertes der vereinbarten Vergütung. Ist eine solche nicht vereinbart, so gilt die gemäß Tarifvertrag für Designleistungen SDStlAGD übliche Vergütung als vereinbart.
Der Auftragnehmer überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an der erstellten Arbeit. Diese dürfen ohne Zustimmung des Auftragnehmers an dritte Personen nicht weitergegeben oder diesen zur eigenen Verwendung zugänglich gemacht werden.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf etwaigen Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung dieses Rechtes begründet ferner einen Schadenersatzanspruch des Auftragnehmers in Höhe einer Vergütung. Das Recht, einen höheren Schadenersatzanspruch bei entsprechendem Nachweis gelten zu machen, bleibt hiervon unberührt.
Für die Arbeit verwendete Vorschläge des Kunden begründen kein Miturheberrecht.

6.3 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
Im Rahmen des jeweiligen Auftrages besteht für den Auftragnehmer Gestaltungsfreiheit. Beanstandungen oder Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind
ausgeschlossen. Sofern der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen wünscht, so hat er hierfür etwa entstehende Mehrkosten zu tragen. In jedem Fall bleibt der Kunde verpflichtet, dem Auftraggeber die für bereits durchgeführte Arbeiten entstandene Vergütung zu entrichten. Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er darüber hinaus Schadenersatz verlangen.
Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Unter- oder Vorlagen alleine berechtigt ist und keine Rechte Dritter daran bestehen. Sollte dies nicht der Fall sein, so hat der Kunde den Auftragnehmer insoweit von sämtlichen, etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen. Etwaige Rechtsverfolgungskosten hat insoweit der Kunde zu tragen. Zu verwendende Vorlagen oder Unterlagen des Kunden hat der Kunde dem Auftragnehmer unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

6.4. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
Vor der Ausführung von Vervielfältigungen sind dem Auftragnehmer vom Kunden
Korrekturmuster vorzulegen.


7.Sonderregelung: Übertragung der Urheberrechte
Das Urheberrecht kann übertragen werden, wenn dies vom Kunden ausdrücklich gewünscht wird. Auf die Übertragung der Urheberrechte an den Kunden erhebt Daten spezial GmbH eine Vergütung der Erstellungskosten diese wird von beiden Vertragspartnern ausgehandelt. Nach Bezahlung der Vergütung überträgt Daten spezial GmbH in schriftlicher Form die vollen Rechte an den Kunden.
Der Kunde kann über Inhalt und Form frei verfügen ohne Absprache mit Daten spezial GmbH.

8. Erfüllungs- und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen ist Dettenhausen. Ist der Kunde Kaufmann, gilt als Gerichtsstand Reutlingen.

Stand: 08.2012 DS